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Allgemeine Geschäftsbedingungen Bereich Design - Erstellung von Webdesign, Shoplayouts, Visitenkarten, Flyer

Stand 07.2008


§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit webdesign-berlin.com - designpark Internet GmbH, Lottumstr. 11, 10119 Berlin, Deutschland (nachfolgend webdesign-berlin genannt). Abweichende AGB der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-Mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

§2 Angebote
Die Angebote auf der Webseite webdesign-berlin.com verstehen sich über den Zeitraum der Veröffentlichung als verbindlich. Alle Preise gelten inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§3 Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form erfolgen. Internetbestellungen (Bestellungen per Formular oder E-Mail) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

§4 Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn webdesign-berlin eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestä#tigt. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung von 20 Prozent der Auftragssumme berechnet. Mit der Präsentation des Entwurfes ist webdesign-berlin berechtigt, eine zweite Abschlagsrechnung von 25 Prozent der Auftragssumme zu berechnen. Eine Schlussrechnung erfolgt erst nach endgültiger Abnahme der Leistung.

§5 Zahlungsbedingungen
Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist webdesign-berlin berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zu erheben.

§6 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises das Eigentum von webdesign-berlin. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von webdesign-berlin bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.
Auf dem Internetserver befindliche Programme sowie zur Miete zur Verfügung gestellte Software bleibt generell im Besitz von webdesign-berlin. Mit der Kündigung des Mietvertrages erlischt das Nutzungsrecht an bereitgestellter Software.

§7 Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von webdesign-berlin erstellte Objekte (Internetseiten, Grafiken etc.), bleibt allein bei webdesign-berlin. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von webdesign-berlin bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.
Webdesign-berlin ist berechtigt, auf der Startseite der erstellten Webseite einen Hinweis darauf unterzubringen, dass die Webseiten von webdesign-berlin erstellt wurden. Dieser Hinweis darf nur mit Zustimmung von webdesign-berlin entfernt werden. Systembedingt können Hinweise auf ein genutztes Shop- oder CM-System auf der Webseite erscheinen. Generell werden diese Hinweise jedoch dezent in das Layout eingepasst.

§8 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform (E-Mail). Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

§9 Haftungsausschlüsse
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.

§10 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt webdesign-berlin von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen.
Eine Nutzung der Leistungen von webdesign-berlin für rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

§11 Datensicherheit
Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. webdesign-berlin haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten.

§12 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (CISG-Abkommen) wird ausgeschlossen. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, ausschließlich Berlin vereinbart.

§13 Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.

Berlin, den 10.07.2008

webdesign-berlin.com
designpark Internet GmbH
Lottumstr. 11
10119 Berlin

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