Allgemeine Geschäftsbedingungen Bereich Design - Erstellung von Webdesign, Shoplayouts, Visitenkarten, Flyer

§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit webdesign-berlin.com - designpark Internet GmbH, Lottumstr. 11, 10119 Berlin, Deutschland (nachfolgend designpark genannt). Abweichende AGB der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-Mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.

§2 Angebote
Die Angebote auf der Webseite webdesign-berlin.com verstehen sich über den Zeitraum der Veröffentlichung als verbindlich. Alle Preise gelten inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§3 Auftragserteilung
Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form erfolgen. Internetbestellungen (Bestellungen per Formular oder E-Mail) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.

§4 Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn designpark eine Bestellung oder einen Auftrag bestätigt bzw. mit der Bearbeitung des Projekts beginnt.

§5 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
Nach Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird eine Abschlagszahlung in Höhe von 20 Prozent der Auftragssumme berechnet. Mit der Präsentation des Entwurfes ist designpark berechtigt, eine zweite Abschlagsrechnung von 25 Prozent der Auftragssumme zu berechnen. Eine Schlussrechnung erfolgt erst nach endgültiger Abnahme der Leistung.

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen ist designpark berechtigt, die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 4,- je Mahnung zu erheben.

Mit Vertragsabschluss steht dem Auftraggeber ein kostenfreies persönliches Kundengespräch zur Besprechung und Klärung aller den Auftrag betreffenden Aspekte in den Räumlichkeiten der designpark Internet GmbH zu.
Die Auftragssummen der Angebote auf www.webdesign-berlin.com sind sehr eng kalkuliert, daher müssen wir zusätzliche Kundenbesuche – gleich ob beim Kunden oder bei designpark – separat zum jeweils aktuellen Stundensatz in Rechnung stellen, wobei jede angefangene Stunde voll zählt. Rücksprachen per Telefon oder E-Mail sind hiervon ausgenommen.

Bei Zahlungsverzug des Kunden, trotz mindestens zweimaliger Mahnung mit 14-tägiger Nachfrist, ist designpark berechtigt, die Leistung zu sperren. Nach einer weiteren Mahnung kann die von Drittanbietern zugekaufte Leistung storniert werden.

§6 Eigentumsvorbehalt
Durch designpark gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises das Eigentum von designpark.

Auf dem Internetserver befindliche Programme sowie zur Miete zur Verfügung gestellte Software bleibt generell im Besitz von designpark. Im Zuge des Projektes erstellte Programme und Module wie z.B. Datenbanken, Wartungsoberflächen etc. sind geistiges Eigentum von designpark und dürfen nicht durch den Kunden an Dritte weiterverkauft oder anderweitig weitergegeben werden. Eine Nutzung ist ausschließlich dem Vertragspartner erlaubt. Mit der Kündigung des Mietvertrages erlischt das Nutzungsrecht an bereitgestellter Software.

§7 Urheberrecht und Copyright
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von designpark erstellte Objekte (Internetseiten, Grafiken etc.), bleibt allein bei der designpark Internet GmbH. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von designpark bzw. wenn nicht anders vereinbart nicht gestattet.
designpark ist berechtigt, auf der Startseite der erstellten Webseite einen Hinweis darauf unterzubringen, dass die Webseiten von webdesign-berlin.com erstellt wurden. Dieser Hinweis darf nur mit Zustimmung von designpark entfernt werden. Systembedingt können Hinweise auf ein genutztes Shop- oder CM-System auf der Webseite erscheinen. Generell werden diese Hinweise jedoch dezent in das Layout eingepasst.

§8 Korrekturen / Abnahme / Beanstandungen
Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform (E-Mail). Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden.
Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

§9 Haftungsausschlüsse
Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte der uns zur Verfügung gestellten Materialien. Wir gehen davon aus, dass der Auftraggeber die uns überlassenen Materialien auf ihre inhaltliche Korrektheit sorgfältig überprüft hat.

§10 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt webdesign-berlin von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen.
Eine Nutzung der Leistungen von webdesign-berlin für rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

Soweit Daten an designpark – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde eigene Sicherheitskopien her. designpark haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung überlassener Daten.

§11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (CISG-Abkommen) wird ausgeschlossen. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, ausschließlich Berlin vereinbart.

§12 Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.

Berlin, den 08.05.2009

webdesign-berlin.com
designpark Internet GmbH
Lottumstr. 11
10119 Berlin